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§1 Alle bei online-shopping-portal.de eingehenden Shopanmeldungen
werden unabhängig und freiwillig bearbeitet. Es besteht kein Anspuch auf
Aufnahme in das Verzeichnis. Shopanmeldungen können ohne Angabe von
Gründen abgelehnt werden. |
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§2 online-shopping-portal.de ist berechtigt vorgenommene Einträge
jederzeit abzuändern, in einer anderen Kategorie zu platzieren oder ganz
zu entfernen.
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§3 Ein bereits bestehender Eintrag im Verzeichnis erklärt nicht
das Recht weiterer Registrierungen. |
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§4 Der Eintrag in das Verzeichnis von online-shopping-portal.de
geschieht nach Eingang Ihres Antrages und Überprüfung Ihrer Angaben. Ein
Recht auf Aufnahme besteht nicht. Ebenso besteht kein Recht auf einen
bestimmten Platz im Verzeichnis. |
| §5
online-shopping-portal.de garantiert bei kostenpflichtigen Einträge eine
Verfügbarkeit des Verzeichnisdienstes von 90%/Monat. Abweichende Werte
berechtigen zur Forderung der unentgeltlichen Verlängerung des
vereinbarten Werbezeitraumes um die Zeit des Ausfalles. Weitere
Schadensersatzanspüche bestehen nicht. |
| §6 Der
Vertragspartner verpflichtet sich, keinerlei pornographische oder
sonstige anstößige Inhalte zur Veröffentlichung freizugeben. Die
Kontrolle obliegt allein dem Vertragspartner. |
| §7 Die
Vertragspartner von online-shopping-portal.de sind allein für den Inhalt
der Veröffentlichungen verantwortlich. Sie sind insbesondere dafür
verantwortlich, dass der Inhalt nicht gegen deutsches oder ausländisches
bzw. internationales Recht verstößt. Hierzu gehören insbesondere die
einschlägigen wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen und
urheberrechtlichen Bestimmungen.
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| §8 Der
Vertragspartner ist verpflichtet, seine Daten nach Anzeige der
Veröffentlichung durch online-shopping-portal.de innerhalb des Mediums
von online-shopping-portal.de unverzüglich auf Fehler hin zu überprüfen
und online-shopping-portal.de unverzüglich hierüber in Kenntnis zu
setzen. Andernfalls gilt die Veröffentlichung als einwandfrei und
abgenommen. |
| §9
online-shopping-portal.de kann den Informationstext, falls notwendig,
redaktionell nachbearbeiten.
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| §10 Die
Einbindung eines Werbebanners oder eines kostenpflichtigen Eintrages
erfolgt nach Eingang der Rechnungsbetrages. Generell besteht vor
Zahlungseingang kein Anspruch auf Leistungserfüllung unsererseits. |
| §11
Kosten für die Einbindung bzw. Entfernung des Eintrages oder eines
Werbebanners gehen im Falle des Nichterfüllens der vertraglichen
Leistung des Antragstellers zu seinen Lasten. |
| §12 Die
Rechnungserstellung aus §11 erfolgt nach den tatsächlich anfallenden
Kosten. |
| §13
Zwischen Vertragspartner und online-shopping-portal.de gelten
ausschließlich die Vorgaben von online-shopping-portal.de. Der
Vertragspartner ist nicht berechtigt, von den Vorgaben ohne Zustimmung
von online-shopping-portal.de abzuweichen oder Ausführungen zu
verlangen, die im Widerspruch zu den Vorgaben stehen.
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§14 Durch Ausfüllen des Anmeldeformulars mit einer
kostenpflichtigen Option wird diese verbindlich bestellt.
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§15 Kosten für die Einbindung bzw. Entfernung des Eintrages oder
eines Werbebanners gehen im Falle des Nichterfüllens der vertraglichen
Leistung des Antragstellers zu seinen Lasten. |
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§16 Die Vertragslaufzeit beträgt bei einem Shopeintrag mindestens
ein Jahr, bei Zusatzoptionen mindestens 3 Monate. Nach Ablauf dieser
Zeit wird der Vertrag automatisch gekündigt. Der Vertrag verlängert sich
erst durch die Zahlung der Gebühren für ein weiteres Jahr bzw. bei
Zusatzoptionen für die weitere Laufzeit. |
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§17 Wir behalten uns
vor die AGB’s jederzeit zu ändern. Änderungen werden den
Vertragspartnern mitgeteilt.
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§18 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages
lückenhaft oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen dadurch nicht berührt. Unwirksame oder lückenhafte
Regelungen sind durch solche zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem
ursprünglichen Vertragswillen der Parteien in gesetzlich zulässiger
Weise am nächsten kommen.
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| §19 Gerichtsstand ist Göttingen. |
CRS Unternehmensberatung GmbH
Weidenweg 9
37124 RosdorfDeutschland |
| Rosdorf, 25 Mai 2004 |
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